Antwort 18.01.2024 von Jens Lehmann CDU
Meine Qualifikation für die Arbeit im Verteidigungsausschuss habe ich mir seit 2017 in intensiver Facharbeit angeeignet.
Meine Qualifikation für die Arbeit im Verteidigungsausschuss habe ich mir seit 2017 in intensiver Facharbeit angeeignet.
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
ich bin - wie bisher auch - davon überzeugt, dass wir die AfD inhaltlich stellen und entlarven müssen.
Hinsichtlich der Teilnahme eines CDU-Mitglieds an dem Treffen in Potsdam wurde gegen diese Person umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Wer in rechtsextremen Kreisen verkehrt, kann kein Christdemokrat sein.