Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Brigitte R. • 29.07.2023

Ich bekomme Renten nach dem BVG/OEG ,bekomme ich den Inflationsausgleich bzw Staffelung Erhöhung

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 18.12.2023

Für Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie nicht vorgesehen

Frage von Benedict G. • 29.07.2023

Die Basics zum Merit-Order-Prinzip im Strommarkt sind m. E. schwer zu erfassen. Können Sie sagen, was d. Rechtsgrundlage für das Merit-Order-Prinzip ist u. ob die BRD theor. alleine aussteigen dürfte?

Antwort von Ingrid Nestle

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2023

die Merit Order ist das grundlegende Prinzip in fast allen Märkten und nicht per Gesetz eingeführt worden. Ich halte einen nationalen Ausstieg nicht für denkbar

Frage von Nenad J. • 29.07.2023

Sehr geehrter Herr Demir, Wird es für Hochqualifizierte möglich sein, die deutsche Staatsbürgerschaft als zweite Staatsbürgerschaft zu erhalten, nachdem sie drei Jahre lang in DE gearbeitet haben?

Antwort von Hakan Demir

SPD • 31.07.2023

Der Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft "als zweite Staatsangehörigkeit" wird also auf jeden Fall möglich sein, wenn das Herkunftsland ebenfalls die Mehrstaatigkeit erlaubt.

Frage von Norbert G. • 29.07.2023

Herr Dr. Pilsinger.... Warum stemmen Sie sich eigentlich so gegen die Legalisierung von Cannabis ?

Antwort von Stephan Pilsinger

CSU • 09.08.2023

Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.