Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 11.11.2024
Warum zahlt Deutschland für Zerstörungen und Fluchtbewegungen im Gazastreifen und im Libanon, obwohl US-Präsident Biden Herrn Netanyahu frühzeitig vor übermäßigen Kriegsmaßnahmen gewarnt hat?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 12.11.2024 von Johann Wadephul CDU

Weder Hamas noch die Hisbollah haben von ihrer Vernichtungsrhetorik gegen Israel Abstand genommen.

Frage von Matthias B. • 11.11.2024
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Was sagen Sie zu den Verhaftungen der Sächsischen Separatisten, die ja einen Hauptstandort in Grimma hatten?
Antwort ausstehend von Matthias Berger FREIE WÄHLER
Frage von Johann T. • 11.11.2024
Verabschiedung des BBVAngG trotz Regierungsscheitern noch dieses Jahr?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 11.11.2024 von Dirk Wiese SPD

Da uns bisher nur ein Referentenentwurf vorliegt, wird es aufgrund der zeitlichen Engpässe sehr schwierig, das BBVAngG noch in dieser Wahlperiode abzuschließen.

Frage von Johann T. • 11.11.2024
Verabschiedung des BBVAngG trotz Regierungsscheitern noch dieses Jahr?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 11.11.2024 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr T., 

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage vom 11. November 2024.

Frage von Felix H. • 11.11.2024
Ist Ihnen - als Mitglied im PUA IV (zu OVG) - bekannt, warum der Vizepräsident des OVG (Jg. 1959) am 31.10.24 (vorzeitig?) in den Ruhestand verabschiedet wurde u. seit wann der Schritt bekannt war?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP