Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Hartmann
Antwort von Martin Hartmann
dieBasis • 17.09.2023

Der Bürger steht im Mittelpunkt. Abgeordnete und die Parteien haben lediglich Dienstleister zu sein. Und das ohne Lobbyisten!

Profilfoto Michael Mach
Antwort von Michael Mach
dieBasis • 16.09.2023

Nein, dieBasis präferiert Umweltschutz statt Klimaschutz. Ich persönlich lehne auch die übereilte und ideologiegeleitete Energiewende ab. Klick für mehr...

Portrait von Jens Cotta
Antwort von Jens Cotta
AfD • 04.07.2024

Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.

Antwort ausstehend von Ulrike Kämmerer
dieBasis