Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 02.03.2024
Gibt es die vom Ministerpräsident und Kultusminister letztes Jahr zugesagten Stellenhebungen an Gymnasium/FOS/BOS etc. oder war das nur Wahlkampftaktik?
Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort 26.11.2024 von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER

nach langem Ringen haben wir gemeinsam mit den Verbänden für den Nachtragshaushalt zusätzliche Gelder für Stellenhebungen in den von Ihnen genannten Bereichen erreichen können.

Frage von Peter G. • 02.03.2024
Sehr geehrte Herr Fürackerl, der Inflationsausgleich für Pensionäre in Bayern ist für Herbst 2023 in Aussicht gestellt. Können Sie schon absehen, wann eine Auszahlung erfolgen wird?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Claudia S. • 02.03.2024
Hallo Frau Schauws,ich habe folgende Frage an Sie ? Wann wird endlich,das Selbstbestimmungsgesetz,von der Ampelregierung,im Deutschen Bundestag beschlossen,damit es zum 01.11.2024 in Kraft tritt.
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 26.06.2024 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich wirklich sehr, Ihnen hier schreiben zu können, dass wir das Selbstbestimmungsgesetz am 12. April 2024 im Bundestag verabschiedet haben. Ab dem 01. August können Menschen Termine bei ihren Standesämtern machen, um ihren bei der Geburt falsch zugeordneten Geschlechtseintrag unbürokratisch und kostenlos durch Erklärung bei einem Standesamt korrigieren zu lassen.

Frage von Ralf B. • 02.03.2024
Liebe Frau Aigner, wird es für den Landkreis Miesbach künftig auch die Möglichkeit geben, sich an einem Windpark zu beteiligen? Wie z.B. der Windpark Hofoldinger Forst. Liebe Grüße, Ralf B.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 04.03.2024 von Ilse Aigner CSU

Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.

Frage von Angela G. • 02.03.2024
Ich bekomme nach der Rentenerhöhung 2023 1.053,00 Euro Rente. Dies resultiert aus dem langsam gestiegenen Lohn in der DDR.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das System der gesetzlichen Rentenversicherung beruht auf dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit.