Frage von Pat K. • 16.09.2023

Antwort von Andreas Schwarz SPD • 22.09.2023
Vor wenigen Wochen besuchte ich die Ukraine und erfuhr, was es bedeutet, wenn Menschenleben bedroht werden und sich ein ganzes Land im Kriegszustand befindet
Vor wenigen Wochen besuchte ich die Ukraine und erfuhr, was es bedeutet, wenn Menschenleben bedroht werden und sich ein ganzes Land im Kriegszustand befindet
Wenn ich den Begriff nicht individuell, sondern gesellschaftlich sehe, dann ist eine Gesellschaft für mich gerecht, wenn alle Menschen sich ohne Diskriminierung frei entfalten können.
Ich wurde 1990 vom Bundeswehrarzt ausgemustert.
Wir als SPD vertrauen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD bereits als Verdachtsfall eingestuft hat.
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.