Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Kandidaten Bild Johannes Fehr mit blauem Hemd
Antwort 07.05.2024 von Johannes Fehr MERA25

ich stimme zu, dass die Meinungsfreiheit schon länger in Gefahr ist (unter anderem durch dieses Gesetz) und auch punktuell eingeschränkt wird, wie wir vor kurzen z.B. durch das Einreiseverbot gegenüber dem MERA25 Politiker Yanis Varoufakis beobachten mussten.

Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg BSW
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Ihr Anliegen, die Privilegierung von Balkonkraftwerken so schnell wie möglich einzuführen, teile ich.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 23.05.2024 von Daniel Rinkert SPD

Und obwohl die Arbeiten an einem neuen Gesetzentwurf intensiv fortgesetzt werden, kann ich Ihnen heute leider noch kein finales Datum für die Verabschiedung nennen. Dies wäre aufgrund zahlreicher Faktoren nicht seriös.

Ich auf einem Laufprotest zu einer Demo "Hand in Hand gegen Rechts"
Antwort 16.05.2024 von Lina Johnsen LETZTE GENERATION

Die Klimakatastrophe gilt als Katalysator für Krisen und Kriege und ist die Größte Bedrohung unserer Zivilisation über alle Länder Grenzen hinweg. Wir als letzte Generation konzentrieren uns daher auf diesen Kernfokus.