Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.10.2024
Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 04.12.2024 von Arne Platzbecker SPD

Ich halte die Arbeit des HmbBfDI Thomas Fuchs für sehr wertvoll. Für konkrete Anliegen lade ich Sie gern zu einem persönlichen Gespräch in mein Büro ein.

Frage von Falko W. • 14.10.2024
Gemeinnützigkeit von Journalismus – Anfrage zur rechtlichen Umsetzung: Ich möchte mich gerne erkundigen, wie der aktuelle Stand zur rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus ist
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.

Frage von Michael K. • 14.10.2024
Guten Tag Herr Stegemann, wie stehen Sie zur Einführung von Agroforsten?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 16.10.2024 von Albert Stegemann CDU

Agroforstsysteme sind wichtig, werden aber noch zu wenig genutzt. Es gilt bürokratische Hemmnisse abzubauen.

Frage von Elke S. • 14.10.2024
Hallo Renate Künast, wie stehen Sie dazu, Journalismus als gemeinnützig in die Abgabenverordnung aufzunehmen? Dann könnten Plattformen wie Correctiv sich effektiver für die Demokratie einsetzen. Danke
Portrait von Renate Künast
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael R. • 14.10.2024
kostenübernahme durch die Krankenkassen bei schweren Verlauf von Alopecia Areata (Kreisrunden Haarausfall), in meinem Fall totaler Haarverlust. Sehen Sie eine Möglichkeit um eine bedarfsgerechte Behandlung zu bekommen?
Portrait von Marco Mohrmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Mohrmann CDU

Das von Ihnen angesprochene Medikament fällt unter den sogenannte Lifestyle-Paragraph (§34 im SGB 5): Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht – sogenannte Lifestyle Arzneimittel –, dürfen nicht als GKV-Leistung verordnet werden.