Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leonie W. • 15.05.2024
1
Finden sie es gut dass es Menschen gibt die sich auf die Straße kleben und für ihre Rechte Kämpfen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dirk v. • 15.05.2024
Sehr geehrter Herr Schisanowski, warum fällt die Diätenerhöhung bei Ihnen um 6% aus wären Rentner nur 4,57% bekommen. Die Lohnertwicklung ist maßgebend für Rentner und sollte doch auch für alle gelten
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 15.05.2024 von Timo Schisanowski SPD

Während für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ausschließlich die „Nominallohnentwicklung“ zählt, werden für die Rentenanpassung neben der „Lohnentwicklung nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ (VGR) zwei weitere Faktoren mit einbezogen; nämlich die Entwicklung des Beitragssatzes der Rentenversicherung und der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor

Frage von Marius M. • 15.05.2024
Im Zusammenhang mit der amtsangemessenen Alimentation: Wann erfolgt endlich die Erstellung von Widerspruchbescheiden?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.05.2024 von Johann Saathoff SPD

Mit Blick auf das Gesetzgebungsverfahren wurde die Bescheidung von Widersprüchen ruhend gestellt.

Frage von Yunus M. • 14.05.2024
Würden Sie ein Russland-Ukraine-Friedensabkommen unterstützen, das sich auf harte Sicherheitsgarantien westlicher Staaten stützt, die im erneuten Kriegsfall militärisch direkt eingreifen müssten?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.05.2024 von Fabio De Masi BSW

Ein Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands könnte über Neutralität plus Sicherheitsgarantien erfolgen.

Frage von Uwe C. • 14.05.2024
Warum beantworten Sie meine Fragen nur teilweise und nicht vollständig?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Höflich verweise ich auf meine Ausführungen auf Ihre Anfrage vom 07.05.2024, die sowohl das Thema Mieten adressieren als auch unsere Lösungsansätze skizzieren.

Frage von Thomas H. • 14.05.2024
Unterstützen Sie d. Forderung d. Deutschen Mitarbeiter von ARD, ZDF und D.-Radio für neuen deutschen öffent.-rechtl. Rundfunk in Deutschland, da die Mitarbeiter die Meinungsfreiheit gefährdet sehen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 04.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren und der Bevölkerung umfassend und ausgewogen Informationen zur Verfügung stellen.