Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan B. • 01.11.2023
Antwort von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.06.2024 Über den Abwehrschirm wurden die steigenden Energiekosten selbst gedämpft. Für einen Teil des Verbrauchs wurden die Preise damit für alle im Land – Haushalte, Unternehmen, Krankenhäuser, Kultureinrichtungen – pauschal begrenzt. Wenn die Hilfe nicht reichte, standen Fonds für Härtefälle zu Verfügung.
Frage von Alexander N. • 01.11.2023
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 01.12.2023 Wir Freie Demokraten setzen auf Aufklärung und Sensibilisierung, statt auf Symbolpolitik, die so weit in den privaten Raum eingreift.
Frage von Mario F. • 01.11.2023
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU Frage von klaus w. • 01.11.2023
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU Frage von Sabine N. • 01.11.2023
Antwort von Daniel Günther CDU • 10.11.2023 Mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage und unter Berücksichtigung der regionalisierten November-Steuerschätzung, die auf ein Fehlen von mindestens 494 Millionen Euro im Haushalt 2024 hinweist, sind aktuell keine weiteren Sonderzahlungen denkbar.
Frage von Cem Y. • 01.11.2023
Antwort von Johannes Vogel FDP • 20.06.2024 Letztlich bin ich froh, dass wir nun eine echte Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts vorgenommen haben.
