Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 25.10.2024
Kann man unionsrechtlich widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische, psychiatrische Daten etc., nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 18.12.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.

Frage von Patrick B. • 25.10.2024
Sehr geehrter Herr Haase, wo kann man das Wirtschafts-Konzept der CDU/CSU-Fraktion finden?
Portrait von Christian Haase
Antwort 31.10.2024 von Christian Haase CDU

gerne stelle ich Ihnen die wirtschaftspolitischen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor:

Frage von Torsten L. • 25.10.2024
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Plant die Landesregierung eine Anpassung des Nivellierungssatzes für die Grundsteuer B, um zu erwartende Mehrbelastungen der Bürger als Folge der Grundsteuerreform zu verringern?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Andreas T. • 25.10.2024
Wie erklären Sie die jüngste Festnahme eines „Impfverweigerers“, obwohl Sie im Bundestag aussagten, kein Soldat säße aufgrund einer Impfverweigerung in Haft, und sehen Sie Handlungsbedarf?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Peter K. • 25.10.2024
Wie stellen Sie sicher, dass proaktiv an einer 2-Staaten-Lösung (Israel&Palästina) gearbeitet wird. Was tun Sie zur Anerkennung Palästinas als Staat, wie es andere EU-Länder bereits getan haben?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 26.10.2024 von Christoph Ploß CDU

Aus meiner Sicht ist eine Zwei-Staaten-Lösung der richtige Ansatz, um dauerhaft Frieden im Nahen Osten zu gewährleisten

Frage von Peter K. • 25.10.2024
Wie stellen Sie sicher, dass proaktiv an einer 2-Staaten-Lösung (Israel&Palästina) gearbeitet wird. Was tun Sie zur Anerkennung Palästinas als Staat, wie es andere EU-Länder bereits getan haben?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 26.11.2024 von Dorothee Martin SPD

Ich unterstütze das Engagement unseres Bundeskanzlers und unserer Außenministerin für eine friedliche Lösung des Konflikts