Antwort 13.11.2024 von Thorsten Frei CDU
Als ich vor mehr 10 Jahren in den Bundestag gewählt wurde, habe ich mich jedenfalls finanziell nicht verbessert.
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Antwort 12.11.2024 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, wir Grüne haben uns nicht von der Idee der Kindergrundsicherung verabschiedet. Aber leider fehlt uns nach dem Ausscheiden der FDP jetzt eine Regierungsmehrheit, die es braucht, um Gesetzesvorhaben durch den Bundestag zu bringen.
Antwort 02.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verordnungen werden üblicherweise von den Ministerien, also der Regierung, erlassen. Das Parlament hat darauf nur bedingt Einfluss, zudem sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse nach dem Ampel-Aus unklar und viele wichtige Initiativen liegen momentan auf Eis.
Antwort ausstehend von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.11.2024 von Nicole Gohlke Die Linke
Als Linke setzen wir uns für ein Verbot von Wildtieren im Zirkus ein
Antwort 25.11.2024 von David Christopher Stoop Die Linke
Herr Scholz wird voraussichtlich am 6. Dezember ab 13:30 Uhr im Ausschuss befragt werden.