Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika P. • 13.01.2024
Portrait von Alfred Grob
Antwort von Alfred Grob
CSU
• 17.01.2024

Auch wenn ich den Wunsch nach einem AfD-Verbot angesichts der jüngsten Ereignisse sehr gut nachvollziehen kann, denke ich nicht, dass es das beste Mittel ist.

Frage von Katharina R. • 13.01.2024
Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 18.01.2024

Gerade deshalb steht in diesen Zeiten die Brandmauer der SPD gegenüber Rechtsextremisten und Rassisten fester denn je. Die Bekämpfung von beidem steht auf der Agenda der SPD und der gesamten Bundesregierung.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 15.01.2024

Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen von Bürger*innen an und nehmen diese als SPD sehr ernst. Neben dem Koalitionsvertrag haben wir uns schon davor im Wahlprogramm für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 02.02.2024

Auch wir in der FDP-Bundestagsfraktion halten die Verlustverrechnungsbeschränkung bei Termingeschäften weiterhin für verfassungsrechtlich problematisch und weisen darauf auch regelmäßig unsere Koalitionspartner hin.

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort von Kay Gottschalk
AfD
• 01.02.2024

Jedoch ist in der Hauptsache noch nicht entschieden worden. Die endgültige Entscheidung bleibt abzuwarten.

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