Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 13.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

Jedoch ist der Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur noch unwirtschaftlich.

Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.12.2024 von Johann Saathoff SPD

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die zur Wahrung des Abstandes zur sozialen Grundsicherung erforderliche Nettobesoldung künftig in der Weise ermittelt werden soll, dass regelmäßig auch vom Ehegatten/Partner ein ergänzender Beitrag zum gemeinschaftlichen Unterhalt der Ehe/Lebensgemeinschaft zu erwarten ist

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen war im Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz enthalten und war für uns neben der Einführung von Primärversorgungszentren und Gesundheitsregionen ein sehr wichtiges Anliegen