Antwort 21.01.2025 von David Christopher Stoop Die Linke
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.
Wir lehnen Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete ab
als Grüne stehen wir in der Außen- und Sicherheitspolitik für Frieden, Menschenrechte und Demokratie. Unsere Entscheidungen zu Waffenlieferungen basieren auf diesen Prinzipien und werden mit großer Verantwortung getroffen
Die Waffenlieferungen an die Ukraine dienen aber auch direkt der Sicherheit Deutschlands.
Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Rotenburg I - Heidekreis Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.
In einem Parteiverbotsverfahren müssen eindeutige Beweise vorgebracht werden.