Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 26.05.2026
In Berlin hat die weisungshörige Amtsanwaltschaft für Alltagsdelikte pro Verfahren im Durchschnitt acht Minuten Zeit. Lassen sich justizpolitisch weitere Skalierungseffekte erzielen?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort ausstehend von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kai S. • 26.05.2026
"Wie soll ich eine Primär-Praxis finden, wenn es einen Mangel an Hausarzt-Praxen gibt?"
Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 26.05.2026 von Wolfgang Jörg SPD

Wenn keine Hausarztpraxis gefunden wird, raten wir konkret dazu, sich bei mehreren Praxen auf Wartelisten setzen zu lassen und zusätzlich Kontakt mit der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung aufzunehmen. Je nach Wohnort ist dies die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein oder Westfalen-Lippe. Dort kann bei der Suche nach einer hausärztlichen Versorgung unterstützt werden.

Frage von Felix H. • 26.05.2026
NRW-Grüne wollen Handel mit pers. Gegenständen von NS-Opfern verbieten. Verlangt Vater Staat künftig für Nachweis berechtigter Interessen einen Nachweis besonderer Kategorien personenbezogener Daten?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Judith W. • 24.05.2026
Schutz der Aktivist:innen der Freedom Flotilla und Einhaltung des Völkerrechts. Welche konkreten Schritte sind zeitnah geplant um den Schutz humanitärer Helfer:innen zu gewährleisten?
Hansjörg Durz
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Frage von Evagelos K. • 24.05.2026
Wie stehen Sie zum GKV-BStabG? Sie haben unser MVZ St. Cosmas in Neubiberg besucht – nun drohen uns durch die Reform Stellenabbau und weniger Facharztttermine.
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Frank S. • 24.05.2026
Im Falle eines Wahlsieges: Was tun sie gegen das organisierte Verbrechen, die Clankriminalität und der enormen Steuerhinterziehung in unserem Land? Auf Landesebene. Das Thema Migration kennen wir.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD