Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Warum geht Hamburg beim Elbtower das Risiko ein, dass der (S)-Bahnverkehr auf den Elbbrücken gefährdet wird, obwohl man gerade in Berlin die Risiken des Hochhausbaus für die Infrastruktur erlebt?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort ausstehend von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Claus S. • 12.10.2022
Warum geht Hamburg beim Elbtower das Risiko ein, dass der (S)-Bahnverkehr auf den Elbbrücken gefährdet wird, obwohl man gerade in Berlin die Risiken des Hochhausbaus für die Infrastruktur erlebt?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Mahnaz J. • 12.10.2022
Danke für die Stunde im Bundestag, aber was ist endlich auf den Weg gebracht?
Daniel Baldy
Antwort 01.12.2022 von Daniel Baldy SPD

Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.

Frage von Christian E. • 12.10.2022
Guten Morgen , gibt es auch ein Programm zu Entlastung von 100000en Besitzer für Ölheizung die vor allen im Osten und in ländlicher Gegen wohnen ? Öl ist drei mal so teuer doch alle reden nur vom Gas
Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort 10.02.2025 von Michael Kaufmann AfD

Einerseits wird der Preis von Gas, Öl und anderen Energieträgern durch den Markt, Angebot und Nachfrage bestimmt. Darauf darf der Staat in einer Marktwirtschaft keinen Einfluß nehmen. Andererseits kassiert der Staat durch Steuern und Abgaben kräftig mit.

Frage von Lukas G. • 12.10.2022
Was können die Grünen in der Bundesregierung gegen unabsichtliche oder absichtliche (Weiter-)Verbreitung von Desinformation im Internet tun, außer Strafverfolgung der Verbreitenden?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lukas G. • 12.10.2022
Halten Sie generell Videoüberwachung von öffentlichen Räumen für die Verbrechensbekämpfung für wirksam genug, um eventuell einhergehende Bürgerrechtseinschränkungen in Kauf zu nehmen?
Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.