Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hintergrund ist der Ablauf von Zertifikaten von in den Konnektoren verbauten Smartcards (gSMC-K), die die kryptographischen Zertifikate/ Schlüssel für den sicheren Zugang zur TI tragen.

Konnektoren tragen Chips in sich, deren Laufzeit aus Sicherheitsgründen auf fünf Jahre begrenzt ist. Der von Ihnen angesprochene Austausch der Konnektoren wäre damit laut Gematik im Herbst 2022 notwendig.

Entsprechend haben wir kritische Nachfragen an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet. Von dort wurde uns versichert, dass die Möglichkeit des Austauschs die einzig sinnvolle Möglichkeit sei.

vielen Dank für Ihre Frage. Der mögliche teure Austausch der Konnektoren hat die Gesundheitspolitik intensiv beschäftigt, auch im Rahmen der Beratungen um das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz. Mit dem Gesetz werden Reformvorhaben im Bereich der Digitalisierung umgesetzt.

Die Änderung des Bewertungsgesetzes ist zwingend und überfällig, um zu aktuellen Verkehrswerten zu gelangen. Denn nach dem Urteil des BVerfG muss zur Erbschaftbesteuerung der Verkehrswert herangezogen werden.

Die Einschränkung der Bürgerbegehren war ein Koalitionskompromiss. Sind nicht verboten, wie das laufende Bürgerbegehrung gegen die Gesetzesänderung zeigt.