Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, er sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig

Portrait von Thomas Marwein
Antwort 18.10.2022 von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich muss man zur Thematik des von Ihnen beschriebenen Sachverhaltes zunächst klarstellen, dass es sich um ein kommunales Thema handelt und nicht um ein Landesthema

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 20.12.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell haben wir uns im Rahmen des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes parlamentarisch intensiv mit Lösungsmöglichkeiten auseinandergesetzt.

Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 06.06.2023 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Praxen erhalten im Rahmen des Konnektorwechsels eine Erstattungspauschale in Höhe von € 2.300, -, die von der jeweiligen KV ausbezahlt wird.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.12.2022 von Kathrin Vogler Die Linke

Inzwischen hat die Gematik selbst auf die CCC-Intervention reagiert und angekündigt, man wolle nur noch die Geräte der ersten Generation austauschen, weil deren Zertifikate 2023 ablaufen.