Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten W. • 02.11.2022
Die Grundlage für die EPP war, dass grundsätzlich Fahrtkosten entstehen um Einkünfte zu erzielen. Nun erhalten Rentner die EPP und Vorruheständler nicht. Welche Erklärung gibt es hierfür?
Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 25.11.2022 von Martin Bachhuber CSU

Geschuldet ist dies aber dem Umstand, dass bei der Frage, weshalb Vorruheständler keine EPP erhalten, derzeit noch alles im Fluss ist.

Frage von Irene L. • 02.11.2022
Werden Sie Edward Snowden die deutsche Staatsbürgerschaft geben, damit er endlich nach Berlin kommen kann, unbeschwert ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Entscheidung hierüber würde dann nach den Vorschriften des Staatsangehörigkeitsgesetzes fallen, nicht durch eine politische Entscheidung der Bundesregierung

Frage von Olaf H. • 02.11.2022
Alle reden nur vom Gaspreisdeckel und Strompreisbremse. Ich habe in diesem Herbst Heizöl zu exorbitant erhöhtem Preis tanken müssen. Was ist mit uns, die mit Holz oder Öl heizen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Durch unsere Maßnahmen entlasten wir zielgerichtet wo es nötig ist

Frage von Laura M. • 02.11.2022
Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen innerhalb der SPD bezüglich der Reform des Europäischen Asylsystems? Wie unterstützt die SPD Seenotrettung? VG, eine Genossin
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 23.05.2023 von Frank Schwabe SPD

Im September 2020 hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Reform des Dublin-II-Verfahrens vorgelegt. Die Verhandlungen darüber werden demnächst beginnen und wahrscheinlich bis zum Frühjahr 2024 abgeschlossen sein. Die Bundesregierung wird sich bei den Verhandlungen für eine solidarische Verteilung der Geflüchteten einsetzen.

Frage von Jürgen M. • 02.11.2022
Blockieren Sie das 49 € Ticket? Sie würden nicht nur Wähler verlieren, sondern junge Menschen in Ausbildung oder Studium brüskieren. Entlastung wäre 49 € statt 200€ als Student dank Verkehrsverbünden.
Portrait von Winfried Hermann
Antwort 02.11.2022 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.

Frage von Erhard J. • 02.11.2022
Sehr geehrter Herr Dulig. sind Sie dafür oder dagegen, dass Gerichtsverhandlungen live im Fernsehen übertragen werden können?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 05.11.2022 von Martin Dulig SPD

Eine pauschale Antwort auf die Frage ist schwierig zu geben, da sehr viele Faktoren den Sachverhalt beeinflussen und viele Argumente sich gegenüberstehen.