Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 02.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Dem Wärmeversorgungsunternehmen bleibt es überlassen, ob es die Kompensation durch einen Verzicht auf eine im Dezember fällige Voraus- oder Abschlagszahlung des Kunden, eine Zahlung an den Kunden oder eine Kombination aus beiden Elementen an den Kunden leistet. Insofern empfiehlt sich eine Nachfrage bei Ihrem Vertragsunternehmen. 

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 22.05.2023 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordneter unterstütze ich die Entkriminalisierung von Cannabis.

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 04.01.2023 von Ye-One Rhie SPD

Sie haben Bedenken zur sogenannten Chatkontrolle geäußert. Diese ist Teil des Vorschlags der EU-Kommission für die CSAM-Verordnung, der im Mai vorgestellt wurde. Bereits im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode hat die Ampel-Koalition festgehalten, dass sie Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ablehnt und ein Recht auf Verschlüsselung einführen will.

Frage von Nico D. • 16.12.2022
EPP fur Grenzarbeiter die in Ausland versteuern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.12.2022 von Thorsten Frei CDU

Da die Energiepreispauschale an das deutsche Steuersystem gekoppelt ist, ist eine zwingende Voraussetzung, um in den Genuss selbiger zu kommen, in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig zu sein, sprich hier die Einkommenssteuererklärung zu machen.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.12.2022 von Bodo Ramelow Die Linke

Jede Droge ist problematisch und Drogensucht muß immer bekämpft werden.