Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubertus S. • 06.01.2023
Die Grünen sind 2021 zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten, keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete zu liefern. Verstehen Sie die Wähler, die hierin einen Riesen-Wahlbetrug sehen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Politik die Augen vor der Realität verschließt, kann sie nicht erfolgreich sein.

Frage von Rolf K. • 06.01.2023
Ultrafeinstaub, der durch Verbrennung von Kerosin in Triebwerken entsteht, könnte man durch Entschwefelung des Kerosins reduzieren. Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Wann passiert das?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 20.02.2023 von Johannes Arlt SPD

Der Koalitionsvertrag legt die Vorhaben fest, die innerhalb der kompletten Wahlperiode abgearbeitet werden sollen. Dies kann nicht alles gleichzeitig geschehen.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort 03.02.2023 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke

Ja, die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland unterstützen die Ukraine seit dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 mit verschiedenen Waffenlieferungen.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 13.01.2023 von Antje Tillmann CDU

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Hartmut F. • 05.01.2023
Stimmt es, dass die Bundesrepublik Deutschland direkt oder indirekt durch die Europäische Gemeinschaft Geld für Rüstungslieferungen in die Ukraine ausgibt? Wenn ja: in welcher Höhe?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.01.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung unterstützt das ukrainische Militär in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten. Im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2022 wurden die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative auf insgesamt 2 Milliarden Euro für das Jahr 2022 erhöht.