Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Auch Nachtspeicherheizungen sind bei der Strompreisbremse mitgedacht, denn die Berechnung des Durchschnittspreises, auf dessen Basis die Erstattung erfolgt, ist für Kundinnen und Kunden mit einem günstigeren Nachttarif sehr vorteilhaft.

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese müssen, wenn das Gesetz wie geplant verabschiedet wird, keine Beibehaltungsgenehmigung beantragen, um ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit neben der neu erworbenen deutschen zu behalten.

Sabrina Kollmorgen dieBasis
Antwort 26.01.2023 von Sabrina Kollmorgen dieBasis

die Maskenpflicht/Testpflicht ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.

Portrait von Thomas Schmidt
Antwort 25.01.2023 von Thomas Schmidt CDU

Wir brauchen ein weltweites Bündnis, um den Krieg zu beenden, Aktivitäten dafür kann ich in D nicht erkennen. Nur immer stärkere Waffen bringen eine Eskalation.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dafür hat die Bundesregierung einen sogenannten Härtefallfonds eingerichtet. Dieser richtet sich an alle Menschen, die nicht ausreichend von der Gas- und Strompreisbremse profitieren und deswegen mit den Energiepreisen überfordert sind.