Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Rosa H. • 28.11.2025
Ist Ihnen bekannt,dass dieses völkisches Schimpfwort der "vaterlandslosen Gesellen" die Sie in Hannover (28.11.25) gegen die AfD gebrauchten,durch den "Imperialist" Wilhelm II berühmt geworden ist?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 03.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wilhelm II. konnte damit wohl kaum die AfD gemeint haben

Frage von Carl W. • 28.11.2025
Sehr geehrter Herr Martin, befürworten Sie den sofortigen Abriss des SEZ oder unterstützen Sie ein Moratorium, das eine Beteiligung der Bürger zum Thema zulässt?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

Mir ist kein wirtschaftlich tragfähiges Konzept für Sanierung und einen späteren Betrieb bekannt. Vor diesem Hintergrund halte ich es für unverantwortlich, dass beim aktuellen Wohnraumbedarf, der Neubau von Wohnungen blockiert wird.

Frage von Carl W. • 28.11.2025
Die Abrissmaßnahmen erfolgten jenseits geltenden Baurechts und wurden vom Bezirk gestoppt. Ihre Antwort wäre daher weiter von Interesse! Sind Sie für diesen Abriss des SEZ?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt

Frage von Axel B. • 28.11.2025
Guten Tag Frau Klose, können Sie bitte erklären warum die Regierungskoalition noch keine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement vorgenommen hat?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Axel B. • 28.11.2025
Guten Tag Herr Rützel, ich möchte gern wissen, wann die Umsetzung zur Novellierung des Arbeitszeitgesetzes erfolgen wird. Es sollte EU Konform umgesetzt werden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 10.12.2025 von Bernd Rützel SPD

Das BAG hat klargemacht, dass die Vorgaben des aktuellen Arbeitszeitgesetzes nicht ausreichen, sondern die gesamte Arbeitszeit erfasst werden muss.

Frage von Uwe C. • 28.11.2025
Wer hat Ihre Reisen nach Baku bezahlt, wer hat Sie begleitet und wer waren Ihre russischen Gesprächspartner?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich habe mich zu der Thematik öffentlich bereits umfangreich geäußert und verweise demnach inhaltlich auf die folgenden Beiträge