Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin J. • 22.03.2022
Warum haben Sie für eine Impfpflicht im Gesundheitswesen, aber gegen die Prämie für Pflegepersonal gestimmt? großer Einsatz, Verzicht auf das Recht d. körperlichen Unversehrtheit, schlechte Bezahlung
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Eine Pflegeprämie ist mir ein wichtiges Anliegen: Die Pfleger:innen, die während der SARS-CoV-2-Pandemie unermüdlich die ihnen Anvertrauten mit aller Kraft geschützt haben, verdienen Anerkennung

Frage von Moritz L. • 22.03.2022
Wie stellen Sie sicher, dass sich Situationen der Selbstbereicherung wie mit der Maskenerfähre im Falle der zusätzlichen Milliarden für die Bundeswehr nicht wiederholen?
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 08.04.2022 von Thomas Hitschler SPD

Die Beschaffung der Bundeswehr wird zentral über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz gesteuert.

Frage von Abdulrahman Roman G. • 22.03.2022
Wird Europa den Import von russischem Öl stoppen oder ist uns unsere Gemütlichkeit wichtiger?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 04.05.2022 von Delara Burkhardt SPD

Das Europäische Parlament, so auch meine Partei, setzen sich für ein Handelsembargo gegen russisches Öls in der Ukraine ein.

Frage von Daniel W. • 22.03.2022
Sie sind für die Impfpflicht, da „überwiegend ungeimpfte Patient*innen für die Belastungen auf den Stationen sorgen“ (aus Ihrer Antw. an T.N. 15.03.22;16:15). Bleibt das auch ohne dieses Argument so?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

ja, ich bleibe meiner Entscheidung für die allgemeine Impfpflicht.

Frage von Jakob Daniel M. • 22.03.2022
Was werden Sie gegen den aktuell herrschenden Papiermangel in Deutschland unternehmen?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 22.03.2022 von Kathrin Vogler Die Linke

Warum ich mich für eine Impfpflicht einsetze, können Sie hier nachlesen: https://www.kathrin-vogler.de/start/aktuell-alt/details/mit-allgemeiner-impfpflicht-auf-den-naechsten-herbst-vorbereiten/

Frage von Jakob Daniel M. • 22.03.2022
Was werden Sie gegen den aktuell herrschenden Papiermangel in Deutschland unternehmen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 20.04.2022 von Dennis Rohde SPD

Ein akuter Papiermangel, wie er ja in der Debatte um die Impfpflicht diskutiert wurde, ist dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) allerdings derzeit nicht bekannt.