Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berkay Y. • 01.05.2022
Sehr geehrte Frau Polat, dürfen deutsche Staatsbürger im Ausland bald auch eine andere Staatsangehörigkeit außerhalb der EU erwerben, ohne die deutsche Staatsbürgerschaft automatisch zu verlieren?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 03.05.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne haben uns maßgeblich mit dem Koalitionsvertrag der Ampelkoalition für eine Reform eines zeitgemäßen Staatsangehörigkeitsrechtes eingesetzt.

Frage von Michael W. • 01.05.2022
Wann und durch wen wurden die Vorermittlungen abgeschlossen? Wann und durch wen wurde das Kasernenbetretungsverbot und das Uniformtrageverbot aufgehoben?
Portrait von Hannes Gnauck
Antwort 03.05.2022 von Hannes Gnauck AfD

Die Vorermittlungen wurden nicht abgeschlossen. Ich wurde im September 2021 in den Deutschen Bundestag gewählt, somit ruht das Verfahren für die nächsten 4 Jahre

Frage von Heinz H. • 01.05.2022
Sehr geehrter Herr Rülke, die Landesregierung will den Beamten die Wahl zwischen PKV und GKV ermöglichen. Warum sind Sie dagegen?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 09.05.2022 von Hans-Ulrich Rülke FDP

wir lehnen die sogenannte pauschale Beihilfe ab, weil sie einerseits für das Land teurer ist und andererseits den Betroffenen anders besser geholfen werden kann.

Frage von Hartmut M. • 01.05.2022
Energievernichtung bei abgeregeltem Strom 2020 in Höhe von 5,9 Terrawatt, aber bezahlt vom Bürger an die Anlagenbetreiber. Was werden sie vorrangig für den Netzausbau tun?
Portrait von Christian Runge
Antwort 02.05.2022 von Christian Runge FREIE WÄHLER

Wir FREIE WÄHLER wollen Schleswig-Holstein zum Top-Standort für Wasserstofferzeugung, – antriebe, und -forschung machen

Frage von Hartmut M. • 01.05.2022
Energievernichtung bei abgeregeltem Strom 2020 in Höhe von 5,9 Terrawatt, aber bezahlt vom Bürger an die Anlagenbetreiber. Was werden sie vorrangig für den Netzausbau tun?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.05.2022 von Rolf Mützenich SPD

Daher wollen wir in Zukunft Netzinfrastrukturen auf allen politischen Ebenen stärker gemeinsam und vorausschauend planen.

Frage von Hartmut M. • 01.05.2022
Energievernichtung bei abgeregeltem Strom 2020 in Höhe von 5,9 Terrawatt, aber bezahlt vom Bürger an die Anlagenbetreiber. Was werden sie vorrangig für den Netzausbau tun?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.