Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

gern möchten wir auf unsere Antwort vom 23.03. hier auf dieser Plattform verweisen.

Ich halte diesen Ansatz ausdrücklich für falsch und stehe gegen jeden Antisemitismus ein.

Die Stadt Kiel plant einen Anteil von 30% preisgebundenem Wohnraum auf dem MFG-5-Gelände.

Ukrainer*innen reisen ohne Visum ein und müssen sich daher nicht sofort bei den Behörden anmelden. Sie werden aber registriert, falls sie in eine Erstaufnahmeeinrichtung kommen oder staatliche Hilfe brauchen - dieses Verfahren hat sich bewährt.

Nachtrag: Bei der Sanierung am Bahnhof Ansbach sieht man inzwischen, dass an den Treppen zu Gleis 4/5 zwar keine Schiene, aber zumindest eine runde Mulde verbaut ist.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verfolgt den Fall von Julian Assange seit langem mit großer Aufmerksamkeit und Sorge. Wie viele Menschenrechtsorganisationen sind wir sehr besorgt über den Abschreckungseffekt, den eine Auslieferung und ein Gerichtsverfahrens in den USA für Pressefreiheit weltweit haben könnte.