Antwort 08.04.2022 von Lisa de Zanet Die PARTEI
Wir leben in einem neoliberalen Turbokapitalismus kurz vorm Exitus. Dagegen muss man sich doch wehren! Verpfl. Asoziales Jahr vorm Knechten fürs Kapital ;)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.11.2022 von Franziska Hoppermann CDU
Fälle von Eltern-Kind-Entfremdung, die nicht in Kindeswohlgefährdung und Herausnahme aus der Familie begründet sind, stellen auch in unseren Augen ein Problem dar und verstoßen gegen die UN-Kinderrechtskonvention Artikel 9 Absatz 3, das Recht des Kindes auf Umgang mit jedem Elternteil. Ein allgemeines Gesetz benötigt es derzeit unserer Auffassung nach allerdings nicht, da der Großteil der Geschiedenen in Deutschland Lösungen findet, um das Kindeswohl auch nach der Scheidung zu gewährleisten.
Antwort 02.05.2022 von Hubertus Heil SPD
Ich habe im Deutschen Bundestag für den Kompromissvorschlag zur Impfpflicht gestimmt. Ich bedauere, dass der Antrag keine Mehrheit gefunden hat.
Antwort 09.05.2022 von Edgar Franke SPD
Durch eine hohe Impfquote bei den vulnerablen Gruppen können wir schwere Verläufe sowie viele Todesfälle verhindern und so das Gesundheitssystem entlasten. Sollte eine solche Überlastung nicht drohen, wäre die Pflicht jederzeit wieder aussetzbar.
Antwort 29.04.2022 von Sören Bartol SPD
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/soeren-bartol/abstimmungen
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Mit der Einführung des elektronischen Bundesgesetzblatts gehen wir jetzt einen weiteren wichtigen Schritt.