Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik H. • 24.07.2026
Was machen Sie gegen die anbiederung ihrer Partei an die AFD? Wie kann es sein, das Ihre Politische ausrichtung so ihn schieflage - oder für manche nicht mehr vorhanden ist?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 25.07.2026 von Fabio De Masi BSW

Wir haben die AfD zu einem Duell aufgefordert.

Frage von Carmen F. • 24.07.2026
Sehr geehrte Frau Nick, haben Sie freiwillig Erbschaftssteuern auf Ihre Erbschaft gezahlt?
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 28.07.2026 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Jahren arbeite ich für eine nachhaltige Landwirtschaft, den zukunftsfesten Umbau der Tierhaltung und eine gesunde Ernährung für alle. Ein Zusammenhang der Nebeneinkünfte zu meiner politischen Tätigkeit besteht nicht.

Frage von Bjoern K. • 24.07.2026
Bemüht sich das BMV/KBA um eine vorgezogene dt. nationale Ankennung der bereits durch das niederländische RDW provisorisch zugelassenen Genehmigung für Supervised FSD des Herstellers Tesla ?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 24.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei.

Frage von Fred Heinz S. • 24.07.2026
Die ad-valorem-Steuer auf Zigarren / Zigarillos wird von gegenwärtig 1,47% auf 21,05% - also das gleiche Niveau wie die Besteuerung von Zigaretten – angehoben. Ist das wirklich notwendig?
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 07.08.2026 von Michael Kießling CSU

Ich kann Ihren Hinweis auf die Einordnung von Zigarren als Genuss- und Kulturgüter nachvollziehen.

Frage von Fred Heinz S. • 24.07.2026
Die ad-valorem-Steuer auf Zigarren / Zigarillos wird von gegenwärtig 1,47% auf 21,05% - also das gleiche Niveau wie die Besteuerung von Zigaretten – angehoben. Ist das wirklich nötig???
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 17.08.2026 von Ilse Aigner CSU

Da ich seit 2013 nicht mehr Mitglied des Bundestages bin, bitte ich Sie, sich an Ihren Bundestagsabgeordneten bzw. Ihre Bundestagsabgeordnete zu wenden.

Frage von Benjamin K. • 24.07.2026
Hallo Herr Halbleib, nach den Ergebnissen der GFF-Studie sollte doch klar sein, dass man die AfD verbieten kann (muss). Was muss dafür geschehen?
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort 03.08.2026 von Volkmar Halbleib SPD

Das von der Gesellschaft für Freiheitsrechte vorgelegte Gutachten liefert gewichtige Argumente dafür, die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ernsthaft zu prüfen. Ein derart fundiertes Gutachten darf natürlich von den politisch Verantwortlichen nicht einfach ignoriert werden.