Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sobald ich eine Rückmeldung erhalte, leite ich Ihnen diese dann gerne zu

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Bundestagsrede zum G7-Gipfel im Juni diesen Jahres seine Hoffnungen, aber auch seine Erwartungen an den Gesprächen zum EU-Beitritt der Ukraine skizziert, die ich vollständig unterstütze.

Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen unterliegen strengen Voraussetzungen. Auch die laufende Qualität der Impfstoffe wird kontrolliert. Daher sind die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe sicher.