Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Es muss möglich werden, dass Landwirte möglichst umweltfreundlich und trotzdem Bedarfsdeckend produzieren.

Ja - auch Bezieher*innen von Übergangsgeld sind anspruchsberechtigt

Mit der Reform soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden. Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein. 

Unser Bestreben ist die Weiterentwicklung der Niedersächsischen Schulen zu Lern- und Lebensorten in denen der Unterricht, die Vermittlung von Lerninhalten und sozialen Kompetenzen auch zukünftig elementare Bestandteile sind.

Das Land Niedersachsen muss sich deswegen darauf konzentrieren, Überbrückungshilfe zu leisten und drohende Schäden in diesem Jahr zu verhindern und zugleich Weichen für das folgende Jahr zu stellen. Aus heutiger Sicht geht es dabei um folgende Schwerpunkte:

Innere Sicherheit ist in Deutschland Ländersache. Der Schutz der Festival-Besucher*innen obliegt den Sicherheitskräften vor Ort, daher können wir zum Schutzkonzept leider keine Aussagen treffen.