Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Ich empfehle, sich mit offenen Fragen bzgl. Erwerbsminderungsrente/Pflegegeld an die zuständige Rentenversicherung bzw. Pflegeversicherung zu wenden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 30.01.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

lassen Sie mich Ihre Frage anhand des konkreten Sachverhalts beantworten: Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Die Ukraine hat jedes Recht, sich gegen diesen Angriff zu wehren.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Ein Pflegeheim darf grundsätzlich nur die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Pflege, Investitionskosten und ggf. noch Zusatzleistungen nach § 88 SGB XI in Rechnung stellen

Foto Nina Stahr
Antwort 22.03.2023 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mein Ziel ist natürlich, dass diejenigen Kinder, die eine Online-Schule brauchen, diese auch möglichst niedrigschwellig in Anspruch nehmen können.

Bernd Reuther
Antwort 01.03.2023 von Bernd Reuther FDP

Die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) dient in aller erster Linie der Verkehrssicherheit.

Profilbild von Imke Elliesen-Kliefoth
Antwort 07.02.2023 von Imke Elliesen-Kliefoth Die Linke

Derzeit gehen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 63% aller Wiedervermietungen an WBS-Berechtige. In Zeiten von Mietenwahnsinn und Wohnungsnot ist diese Quote notwendig, denn mehr als 50% aller Berlinerinnen und Berliner haben Anspruch auf einen WBS und die landeseigenen Wohnungen mit ihren günstigeren Mieten sind derzeit nahezu die einzigen Unternehmen, die Wohnraum an Wohnungssuchende mit sehr kleinem Geldbeutel vergeben.