Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Die richtige Mischung müsste angestrebt werden

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Für viele Menschen ist die Frage der Pensionsregelung für Abgeordnete vor allem eine Frage der Gerechtigkeit – insbesondere im Hinblick auf deren Einzahlungen in die Renten- oder Krankenversicherung. Dennoch sollte man die tatsächlichen Auswirkungen nicht überschätzen.

Profilbild vorne
Antwort 04.12.2025 von Christin Willnat Die Linke

Als Abgeordnete der Opposition sind wir nicht Teil der Regierung und können solche Regelungen weder umsetzen noch vollziehen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Allerdings widerspreche ich schon Ihren Annahmen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben recht, dass unser Arbeitsmarkt auf Zuwanderung angewiesen ist. Allerdings stelle ich die von Ihnen kolportierte Zahl in Abrede.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich sieht das Bundesmeldegesetz vor, dass Wohnungsgeber bei der Anmeldung einer Wohnung mitwirken und der meldepflichtigen Person eine Wohnungsgeberbestätigung ausstellen müssen.