Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Staab
Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU

Kinderschutz hat für mich höchste Priorität. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder ist eines der schwersten Verbrechen überhaupt.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 17.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Wir wollen die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz schützen.

Portrait von Michael Brand
Antwort 09.10.2025 von Michael Brand CDU

Ihre in eine Frage gekleidete Forderung nach Finanzierung durch die Vermögenssteuer kann ich inhaltlich nicht teilen, und sie würde auch angesichts der Dimension der Herausforderung keinen wesentlichen Beitrag leisten können. 

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 18.12.2025 von Melanie Bernstein CDU

Derzeit steht keine Entscheidung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 an. Gleichwohl wird darüber diskutiert, inwieweit seine aktuelle Ausgestaltung noch den heutigen Anforderungen entspricht.

Portrait von Sebastian Cuny
Antwort 18.10.2025 von Sebastian Cuny SPD

Ganz klar: ich bin gegen die Einführung von Chatkontrollen. Auch wenn es sinnvoll wäre, illegale Inhalte aus Chats rauszufiltern, überwiegen für mich die Nachteile dieser KI-gesteuerten Technologie.

Portrait von Petra Loibl
Antwort 08.10.2025 von Petra Loibl CSU

Als CSU-Landtagsabgeordnete und damit Ansprechpartnerin für die bayerische Landesebene darf ich Ihnen mitteilen, dass wir - die CSU - eine solche Chat-Kontrolle ganz klar ablehnen