Antwort 27.09.2023 von Rolf Mützenich SPD
Der Entwurf wurde am 23.08. im Kabinett besprochen und wird den Bundesrat in der 1. Lesung vermutlich am 20.10. erreichen
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Antwort 27.07.2023 von Sören Voigt CDU
Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für mich nicht vorstellbar.
Antwort 18.08.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Abgeordneten aus meiner Fraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden.
Antwort 01.08.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Attraktive Spielgeräte sind wichtiger Bestandteil von Schulhöfen und Spielplätzen. Konkrete Frage zum Campus Rütli muss gemeinsam mit Schulamt erörtert werden
Antwort 16.08.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im GEG sind Förder- und Schutzmaßnahmen für Immobilieneigentümer*innen und Mieter*innen. Zusätzlich sind Erneuerbare mittelfristig die günstigsten Energien.
Antwort 27.08.2024 von Katalin Gennburg Die Linke
Es kann nicht sein, dass der Investor hier seit Jahren zu Lasten der Anwohner*innen lediglich eine Baugrube stehen lässt und mit dem Grundstück offensichtlich spekuliert.