Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die AfD ist bereits entsprechend tätig gewesen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 26.10.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Rentner*innen diese Prämie leider nicht erhalten können, liegt darin begründet, dass sie keine Arbeitnehmer*innen mehr sind.

Portrait von Alexander Hold
Antwort 07.08.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Nachdem sowohl die Kosten für die Unterkunft als auch die Integrationsangebote nicht nur Menschen aus der Ukraine offenstehen, liegen mir keine nach Nationalität getrennten Zahlen für die Ausgaben des Freistaates Bayern vor.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

ich bin grundsätzlich dafür, auch nach 2023 den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für die Gastronomie beizubehalten.

Portrait von Alexander Schoch
Antwort 17.08.2023 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der aktuellen Situation bemühen wir uns intensiv darum, alle Reserven zu mobilisieren.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 04.04.2024 von Manuel Hagel CDU

Um Verzögerungen bei der Bewilligung nach Möglichkeit zu verhindern, werden derzeit alle Hebel in Bewegung gesetzt, um kurzfristig Reserven zu mobilisieren. Im Rahmen des haushaltsrechtlich Möglichen wurden zuletzt Anfang August dieses Jahres rund 15 Millionen Euro an Reserven für die Eigentumsförderung freigegeben.