Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Repasi
Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD

Es braucht klare, rechtsstaatliche Verfahren, die den Datenschutz wahren und nicht alle Bürger:innen unter Generalverdacht stellen

Axel Voss
Antwort 24.10.2025 von Axel Voss CDU

Mehr Prävention - keine „Chatkontrolle“ - mit dieser Positionierung im EP wurde eine ausgewogene Balance gefunden, um u.a. den Schutz von Kindern zu stärken.

Portrait von Arno Bausemer
Antwort 10.10.2025 von Arno Bausemer AfD

Derartige Eingriffe in die Meinungsfreiheit und in den Datenschutz lehne ich vollumfänglich ab

Portrait von Terry Reintke
Antwort 14.10.2025 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne/EFA lehnen die Chatkontrolle klar ab: Nein zu Massenüberwachung, Ja zu Privatsphäre, gezieltem Kinderschutz & sicherer digitaler Kommunikation.

Portrait von Martin Häusling
Antwort 28.10.2025 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Fraktion lehnen wir die sogenannte „Chatkontrolle“ entschieden ab, da sie zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen würde

Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 28.11.2025 von Tiemo Wölken SPD

Für mich ist klar: Wir müssen Kinder online effektiv schützen. Der Preis für diesen Schutz darf aber nicht der Verlust unserer Privatsphäre sein, denn dann verlieren wir letztendlich alle – inklusive der Kinder