Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU • 26.07.2022

Im Allgemeinen entfalten Gesetze ihre Gültigkeit wenn der Bundespräsident diese gegenzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 13.07.2023

Die privaten Krankenversicherungsunternehmen sind verpflichtet, einen Basistarif anzubieten, dessen Vertragsleistungen in Art, Umfang und Höhe mit den Leistungen der GKV vergleichbar sind.

Porträt Olaf Meister
Antwort von Olaf Meister
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2022

Unser klares Ziel ist die technische Abregelung von EE-Anlagen massiv zu reduzieren. Einen konkreten Fortschritt den wir erreicht haben ist die Streichung der Spitzenkappung (maximale Einspeisung von 70% der Leistung) bei Solaranlagen. Sie wurde im letzten Gesetzespaket der Bundesregierung gestrichen.

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser
FDP • 25.07.2022

Ob und inwieweit andere Faktoren neben dem Alter mit ausschlaggebend sind, wird insbesondere von unseren zahlreichen Expertinnen und Experten geprüft.

Portrait von Armin Grau
Antwort von Armin Grau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2022

Ein Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und mit den Corona-Impfungen zeichnet sich angesichts dieses Verlaufs nicht ab.

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke • 25.07.2022

Verengung von Studien zur Geburtenrate auf Impfungen verkennt möglicherweise Gründe. Grundlagenforschung nötig, DIE LINKE. unterstützt Forschungsförderung