Antwort 05.12.2022 von Bettina König SPD
Sie haben Recht: Die aktuelle Situation bei der Berliner Feuerwehr ist absolut nicht in Ordnung und daher auch immer wieder Thema innerhalb des Abgeordnetenhauses.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2022 von Katalin Gennburg Die Linke
Auf Nachfrage bei unseren Verordneten im Bezirk kam heraus, dass die Baustelle durch einen Wasserrohrbruch zu Stande kam.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bund stellt hierfür 1,8 Mrd. Euro bereit.
Antwort 07.03.2023 von Hubertus Heil SPD
Ich stimme mit Ihnen überein, dass finanzielle Anreize die Motivation erhöhen können, parallel zum Bürgergeld-Bezug, eine Arbeit aufzunehmen. Mit den neuen Regelungen zum Hinzuverdienst im Bürgergeld-Bezug wollen wir die grundlegende Erfahrung verstärken, dass Arbeit auch im Geldbeutel einen Unterschied macht. Um den Übergang in das Arbeitsleben zu ebnen, haben wir daher die Hinzuverdienstgrenzen angehoben.
Erhalten Vorruheständler nach der neuerlichen Beschlussfassung wie die Rentner die Energiepauschale.
Antwort 01.11.2022 von Martin Bachhuber CSU
Das Vorruhestandsgeld ist in der Regel ein Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (§ 19 Abs. 1 S. 1 Nr 2 EStG) und damit kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung.
Antwort 03.11.2022 von Josip Juratovic SPD
Sollten Sie längerfristig krankgeschrieben sein, müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.