Antwort 17.08.2023 von Hakan Demir SPD
Wir müssen hier unterscheiden zwischen anerkannt Staatenlosen und Menschen mit ungeklärter Identität. Für anerkannt Staatenlose gibt es bereits ein erleichtertes Einbürgerungsverfahren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2023 von Adis Ahmetović SPD
Ich bekenne mich zum Prinzip der Mehrstaatigkeit.
Antwort 17.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke
Das werde ich. So sieht es die derzeitige Rechtslage vor.
Antwort 21.12.2023 von Wiebke Esdar SPD
Deswegen haben wir uns dafür eingesetzt, diese Kürzung vollständig rückgängig zu machen, und das ist uns auch gelungen!
Antwort 12.02.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für den Haushalt 2024 waren ursprünglich Kürzungen im Etat bei der Bundeszentrale für politische Bildung in Höhe von etwa 21,5 Millionen Euro vorgesehen. Wir als Grüne Bundestagsfraktion sind sehr froh, dass es uns im parlamentarischen Verfahren gelungen ist, die Kürzungen nahezu komplett zurückzunehmen.
Antwort 11.09.2023 von Svenja Schulze SPD
Zwar ist auch diese Form der Mobilität zu unterstützen, dies soll jedoch aus folgenden Gründen nicht über die THG-Quote erfolgen: