Antwort 04.09.2023 von Helmut Scheel ÖDP
Die ÖDP und ich stehen für einen konsequenten Natur- und Artenschutz. Der Schutz der Lebensgrundlage für Mensch und Natur ist die Basis unserer Politik.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Russland könnte die Situation jederzeit deeskalieren, indem es die schrecklichen Angriffe einstellt und damit den brutalen und völkerrechtswidrigen Krieg sofort beendet.
Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD
§ 20 Abs. 6 Satz5 EStG blebt geltendes Recht.
Antwort 18.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich erwarte ich von der EU-KOM, dass sie auf die Einhaltung der EU-Grundwerte achtet & die ihr zur Verfügung stehenden Mittel gegen Verstöße einsetzt.
Antwort 21.09.2023 von Michael Roth SPD
Seit dem Vertrag von Amsterdam gibt es ein offizielles Verfahren gegen EU-Mitgliedstaaten, die die EU-Grundwerte gefährden oder bereits verletzt haben.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien und Kräften in der Europäischen Union müssen wir unsere demokratischen Werte und den Rechtsstaat verteidigen.