Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.06.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Darstellung teile ich nicht und weise ich zurück.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 06.07.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Ich kann deshalb gut nachvollziehen, dass die angekündigte pauschale Kürzung der Honorare um 4,5 Prozent für Sie und viele andere Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine erhebliche Belastung darstellt.

Danny Eichelbaum 2024
Antwort 09.06.2026 von Danny Eichelbaum CDU

Ziel bleibt, den Einrichtungen auch künftig verlässliche und qualifizierte Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören eine praxisnahe Begleitung der Kitas, die Stärkung der Fachberatungskompetenzen in den Bereichen Inklusion, Sprachbildung und Kinderschutz sowie eine effiziente Verwendung der vorhandenen Mittel. Gute Qualität in den Kitas braucht starke Fachkräfte und starke Fachkräfte brauchen verlässliche Unterstützungsstrukturen.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 12.06.2026 von Carsten Müller CDU

Nach meiner Einschätzung ist zunächst zu prüfen, ob die bestehenden Regelungen des Wohnungseigentumsrechts, des Zivilprozessrechts sowie des Geldwäscherechts bereits ausreichende Schutzmechanismen enthalten oder ob es sich um Vollzugs- beziehungsweise Einzelfallprobleme handelt.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Daher ist in einem ersten Schritt mit einer Besoldungserhöhung von 3,36 Prozent schon eine Anpassung der Bezüge rückwirkend zum 1. April 2026 erfolgt, die schon bei den Beamtinnen und Beamten angekommen ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Ergänzung des „automatisch“ in § 15a der Beschäftigungsverordnung ist eine Anpassung an den Wortlaut der Richtlinie der Europäischen Union zur Beschäftigung von Saisonarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern.