Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Als Fortschrittskoalition haben wir vereinbart, uns beim Urheberrecht für fairen Interessenausgleich einzusetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD
Meine Kolleg:innen aus der Ampel-Koalition und ich stehen im engen Austausch. Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.
Antwort 03.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, war im Februar 2022, wenige Tage nach dem brutalen und völkerrechtwidrigen russischen Angriff auf die Ukraine, zu Gast im Bundestag.
Antwort 24.04.2023 von Ria Schröder FDP
Die Regelungen zur Besetzung der Vollversammlung tragen dem Gedanken Rechnung, dass es sich bei den Handwerkskammern grundsätzlich um Selbstverwaltungseinrichtungen der selbständigen Wirtschaftstreibenden handelt.
Antwort 17.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Die Pläne für den Erweiterungsbau des Kanzleramts wurden schon unter der letzten Regierung auf den Weg gebracht.
Antwort 17.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Zur Umsetzung des angesprochenen Ziels wurden erste Regelungen Anfang Dezember 2022 im Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts beschlossen.