Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen A. • 01.04.2023
Verfassungswidrigkeit des Cannabisverbotes?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 12.04.2023 von Andrea Lindholz CSU

Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Der von Ihnen angesprochene ermäßigte Beitragssatz von aktuell 14.0% gilt nur für solche Personen, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 31.07.2023 von Markus Herbrand FDP

Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.04.2023 von Markus Ferber CSU

Ein technologieoffener Ansatz ist für mich am erfolgversprechendsten, wenn es darum geht die Dekarbonisierung im Verkehrssektor zu erreichen. Als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament setzen wir uns genau dafür ein.

Antwort 13.04.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.