Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 02.05.2023 von Florian Toncar FDP

Aufgrund des Widerspruchs aus anderen Ministerien findet sich diese Maßnahme aber zunächst nicht im Gesetzentwurf.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Ich rechne mit einer parlamentarischen Behandlung nach der sitzungsfreien Zeit im Sommer.

Frage von Mia M. • 30.04.2023
Warum gibt es eine 3 Monatige "Bedenkzeit" im SGB
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Zeit ist zu lang und sollte im weiteren Gesetzgebungsprozess verkürzt werden

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 16.05.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir mussten merken: In zentralen Fragen des Klimaschutzes steht die SPD der FDP näher als uns Grünen.