Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Becher
Antwort 30.05.2023 von Johannes Becher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Je schneller sie bei uns ankommen, desto eher können sie sich auch die Mitgliedschaft in einem Verein leisten oder an Kulturveranstaltungen teilnehmen. All das wäre aus meiner Sicht notwendig, um Menschen, die zu uns kommen zu integrieren und zu Mitgliedern unserer Gesellschaft zu machen.

Portrait von Mustafa Güngör
Antwort 12.05.2023 von Mustafa Güngör SPD

Ich persönlich habe viel Verständnis für das Anliegen dieser Menschen, finde die Form des Protests aber unglücklich und glaube, dass sich die Aktivistinnen und Aktivisten damit einen Bärendienst erweisen

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Zum 1. Januar 2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 22.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schon heute bekommen Vermieter genau wie selbstnutzende Eigentümer 25%-40% der Investitionskosten für eine Wärmepumpe ersetzt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Dieser Grenzwert darf nicht zu hoch sein, um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. Es darf aber auch nicht zu der Situation kommen, dass nach einer Legalisierung all diejenigen, die einen Führerschein haben, sich in das Risiko begeben, womöglich grundlos ihren Führerschein zu verlieren.