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Je schneller sie bei uns ankommen, desto eher können sie sich auch die Mitgliedschaft in einem Verein leisten oder an Kulturveranstaltungen teilnehmen. All das wäre aus meiner Sicht notwendig, um Menschen, die zu uns kommen zu integrieren und zu Mitgliedern unserer Gesellschaft zu machen.
Ich persönlich habe viel Verständnis für das Anliegen dieser Menschen, finde die Form des Protests aber unglücklich und glaube, dass sich die Aktivistinnen und Aktivisten damit einen Bärendienst erweisen
Zum 1. Januar 2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung.
Schon heute bekommen Vermieter genau wie selbstnutzende Eigentümer 25%-40% der Investitionskosten für eine Wärmepumpe ersetzt.
Dieser Grenzwert darf nicht zu hoch sein, um die Verkehrssicherheit nicht zu gefährden. Es darf aber auch nicht zu der Situation kommen, dass nach einer Legalisierung all diejenigen, die einen Führerschein haben, sich in das Risiko begeben, womöglich grundlos ihren Führerschein zu verlieren.