Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan K. • 08.06.2023
Können Sie mir wirklich kein stichhaltiges Argumente gegen ein generelles Tempolimit auf den Autobahnen in Deutschland nennen?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 20.06.2023 von Olaf in der Beek FDP

Der Emissionshandel ist selbstverständlich ein stichhaltiges Argument gegen das Tempolimit

Frage von Angela E. • 08.06.2023
Herr Heil, ist es nicht beschämend, dass für Rentner keine Inflationsprämie gezahlt wird, wollen Sie nur die AN bei Laune halten und sind die Rentner ihnen egal ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern

Frage von Heike R. • 08.06.2023
Welchen Druck wird Grüne Wertebasierte Außenpolitik gegen Polen ausüben, um dem Urteil des EuGH gegen Polen Geltung zu verschaffen ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns in der Regierung und im Bundestag dafür ein, dass Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU klar geahndet werden.

Frage von Uwe C. • 08.06.2023
Gibt es schon eine Entscheidung im Bundestag, ob die Boni für 2022 dem Vorstand der Deutschen Bahn AG ausgezahlt werden oder nicht?
Foto Udo Schiefner
Antwort 17.07.2023 von Udo Schiefner SPD

mir ist weder bekannt, was im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn besprochen wird, noch habe ich Informationen darüber, dass im Bundestag zu Ihrer Frage etwas diskutiert wird.

Frage von Detlef F. • 08.06.2023
Im Rahmen der Energiewende werden große Mengen von Lithium und Kobalt benötigt. Der Abbau zerstört sehr oft die Lebensgrundlage der dort lebenden Bevölkerung (u.a. Chile). Was tut die B.Regierung?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 13.06.2023 von Metin Hakverdi SPD

Ich danke Ihnen für Ihre wichtige Frage. Mir ist es wichtig, Menschenrechte global zu betrachten.