Antwort 14.07.2023 von Andrew Ullmann FDP
Wir stehen stets in einem fairen Austausch mit unseren Koalitionspartnern. Der Vorwurf, nicht ergebnisoffen zu sein, ist nicht begründet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.07.2023 von Tino Schopf SPD
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte
Antwort 07.08.2023 von Thomas Schnelle CDU
Die NRW-Regierung hat die Einnahmen, die durch PV-Anlagen entstehen, von der Einkommensteuer befreit. Dies verspricht große Gewinne für Besitzer von PV-Anlagen!
Antwort 14.02.2024 von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde mich selbstverständlich für das EU-Renaturierungsgesetz einsetzen.
Antwort 06.10.2023 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natürlich setze ich mich für das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ein.
Sehr geehrte Frau Reintke, werden Sie sich für das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur einsetzen?
Antwort 12.07.2023 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja - ich habe mich dafür eingesetzt und dafür gestimmt. Und erfreulicherweise hatten wir heute Erfolg und das Gesetz wurde angenommen.