Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD

ich halte es für richtig, dass auch Menschen, die beispielsweise aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung gewisse Voraussetzungen nicht vollständig erfüllen können, Zugang zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht erhalten können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Für Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie nicht vorgesehen

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 08.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Merit Order ist das grundlegende Prinzip in fast allen Märkten und nicht per Gesetz eingeführt worden. Ich halte einen nationalen Ausstieg nicht für denkbar

Hakan Demir
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD

Der Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft "als zweite Staatsangehörigkeit" wird also auf jeden Fall möglich sein, wenn das Herkunftsland ebenfalls die Mehrstaatigkeit erlaubt.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 09.08.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.

Hakan Demir
Antwort 28.07.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerung erfolgt immer per Antrag auf Basis der zu erfüllenden Voraussetzungen