Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Kontrolle sind in Deutschland die Obersten Veterinärbehörden der Bundesländer zuständig.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bund hat verfassungsrechtlich keine Zuständigkeit für die Finanzierung von Tierheimen. Wo es dem Bund möglich ist, können zur Abmilderung der finanziellen Belastung der Tierheime aufgrund von Krisen, wie beispielsweise der Coronakrise, Mittel durch den Bund an Tierheime ausgezahlt werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der illegale Welpen- und Hundehandel reicht von einzelnen Verstößen bis hin zu multiplen Verstößen in verschiedenen Rechtsgebieten, so dass er nur durch das Zusammenwirken mehrerer Maßnahmen eingedämmt werden kann

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 16.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 18.08.2023 von Ralf Stegner SPD

Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen verstärkt in den Arbeitsmarkt integriert werden.